Passend zur derzeitigen Diskussion ums “Bürgergeld” bzw seine Verschärfung (aber auch passend zu meinem 20 Jahre alten Album auf dessen Releasepartyplakat ein Logo zu sehen ist: AGENTURSCHLUSS!), habe ich einen Text herausgekramt, den ich vor einer Weile für eine im Ganzen lesenswerte Rekapitualtion der Anti-Hartz-Bewegung schreiben durfte. “KlassenLos – Sozialer Widerstand von Hartz IV bis zu den Teuerungsprotesten” nennt sich das Werk. Mein Beitrag heißt schlicht:
HARTZEN!
Zweite Hälfte 90er: Ein Post-Wende-Dropout-Kid wankt durch den Post-Wende-Eskapismus in besetzten Häusern, politisiert sich bei der Räumung derselben und spielt in einer Punkband namens Köterkacke. Punkrock geigend rauscht es per Wochenendticket durch diverse, vor allem ostdeutsche Städte in deindustrialisiert blühenden Landschaften. Erwerbslos zu sein ist das Normalste der Welt, das sind selbst Eltern und spießige Verwandte. Die Mitpunks sowieso. Hier ist es ungewöhnlich wenn jemand arbeitet. Dann passiert etwas Unerwartetes: Der kleine Punker hat plötzlich einen Job als Lagerhilfsarbeiter irgendwo draußen in Heinersdorf und beschließt einer Gewerkschaft beizutreten. Schließlich hat er vorher schon mit Interesse und Faszination ein paar Bücher über anarchistische Gewerkschaften und die Revolution in Spanien gelesen und weiß deshalb, dass es nicht gut ist, arbeiten zu gehen, ohne organisiert zu sein. Zudem wittert er die Chance, endlich die Massen agitieren zu können, ein Anliegen, dass er in der eher subkulturellen HausbesetzerInnenbewegung schmerzlich vermisst.
Vom Ich…
Meine Karriere als Lagerhilfsarbeiter war von kurzer Dauer. Um drei aufzustehen war nicht mein Ding und bis zur Arbeit in der Kneipe auszuharren hatte Schattenseiten. Ich blieb jedoch bei der FAU, obwohl ich statt einer revolutionären Massenorganisation einen Verein zur Wahrung ehrenwerter revolutionärer Traditionen vorgefunden hatte. Auch letzteres erfüllte mich mit gewissem Stolz. Immerhin war ich nun in einer Organisation samt Internationale, die Rocker, Durruti, Souchy, Mühsam und viele andere meiner Helden (alle männlich) zu ihren Mitgliedern gezählt hatte, sich als Teil der Arbeiterbewegung verstand aber nicht durch den Stalinismus vergiftet war.
Nichtsdestotrotz war die Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit, zwischen dem mit Lautsprechern verkündeten Bekenntnis zur Revolution und dem Dasein als Splittergruppe unübersehbar. Versuche, dies irgendwie zu überbrücken oder gar zu füllen, hatten mäßigen Erfolg. Immerhin bot der Grundsatz, von der eigenen sozialen Lage auszugehen einige Ansatzpunkte.
Dass diese soziale Lage sich bald deutlich ändern würde, wurde offensichtlich, als der Herr Bundeskanzler Schröder und dieser komische Volkswagenmanager die 13 Module des sogenannten Hartzpapiers vorstellten (am Gendarmenmarkt bei einer Hand voll Gegendemonstranten). Um das nicht widerstandsfrei über die Bühne gehen zu lassen, lud eine Gruppe linker GewerkschafterInnen ins Haus der Demokratie. Ich ging hin. Der kleine Raum war völlig überfüllt mit vor allem älteren Linken und GewerkschafterInnen. Wie immer bei solchen Veranstaltungen wurde lange geredet. Immerhin wurde die Gründung eines Anti-Hartz-Bündnisses beschlossen. Da war sie doch, die Sache, dich mich betraf, in die ich mich mit meiner ganzen ersten Person hineinwerfen, mit der ich mein politisches Leben mit Sinn füllen konnte! Also los! Ich hielt Verbindung zwischen Bündnis und FAU und versuchte mich als Musiker mit einem sarkastischen Programm, für das ich meine Konzerte zu Arbeitamtsmaßnahmen erklärte. Ich hatte dafür mit Hilfe einer vom Gegeninformationsbüro erstellen Broschüre für jedes Modul ein Lied geschrieben und beendete meinen Auftritt mit dem Aufruf, jetzt endlich auf die Strasse zu gehen (wenn ich das heute betrachte, sehe ich recht hölzerne Agitationslyrik).
Die Erfolge auf der Straße hielten sich unterdessen erstmal in Grenzen. Ein paar Kundgebungen, eine Demo durch Kreuzberg mit etwa 1000 Leuten – nichts was der Größe des Problems entsprochen hätte. Ich brachte ein, was ich bei den Autonomen gelernt hatte. Ich klebte Plakate und rannte flugblattverteilend und diskutierend von Kneipe zu Kneipe, was in dieser Zeit, als es das Internet zwar schon gab, es aber noch nicht besonders tief im Alltag angekommen war, einen gewissen Stellenwert hatte und zugleich wunderbar das Angenehme mit dem Nützlichen verband.
…zum Wir!
Gleichzeitig wurde die FAU als bundesweite Organisation greifbar. Wir organisierten Infoveranstaltungen vor allem in ostdeutschen Städten, die manchmal bei der Gründung lokaler Anti-Hartz-Bündnisse halfen. Bei den verschiedenen bundesweiten Aktionstagen gab es viel Kraft, sehen zu könne, wie die GenossInnen in immer mehr Städten gleichzeitig Aktionen starteten – bis hin zur Besetzung von Leiharbeitsklitschen. Trotzdem: Wir stänkerten vor uns hin und wurden dabei manchmal auch wahrgenommen. Die für die Verhinderung der Agenda 2010 notwendige Massenbewegung schien jedoch außer Reichweite zu sein. Immerhin konsolidierten die Aktivitäten sowohl die Bündnisse als auch die eigene Organisation.
Im November 2003 änderte sich das. Wir hatten uns Mühe gegeben, hatten eine Sonderausgabe der DIREKTEN AKTION in Massenauflage gedruckt und der in Berlin umsonst verteilten Zeitschrift “Scheinschlag” beigelegt. Der “Scheinschlag” war öffentlich gefördert, was die BZ aufgriff und skandalisierte (Linksextreme nutzen Fördermittel), was uns ungeahnte Aufmerksamkeit jenseits des eigenen Dunstkreises einbrachte. Wir waren hocherfreut – die BZ war immerhin DAS Blatt für Arbeitsweg, Pause und die Schlange im Arbeitsamt. Zielgruppe erreicht!
Gleichzeitig konnten wir sehen, wie immer mehr Initiativen aus der schmalen aktiven Basis und der unteren Funktionärsebene der DGB-Gewerkschaften langsam erkannten, dass das Hartz-Papier ihre Grundlagen unterminieren würde. Dass am 1. November 100000 Leute zur Demo kommen würden, war dennoch nicht abzusehen. Womöglich hätten wir es aber schon am Vorabend ahnen können. Der Fischladen (Ex-BesetzerInnenkneipe in Friedrichshain über dem die FAU zu jener Zeit ihr Büro hatte) war brechend voll mit GenossInnen aus verschiedenen Städten, die etwas verwundert waren über unsere Unprofessionalität. Wir waren nämlich etwas spät dran mit dem Fronttransparent für den schwarz-roten Block zu dem wir aufgerufen hatten. Stattdessen diskutierten wir immer noch den Slogan. Erst nach dem zweiten Bier fiel uns etwas Gutes ein: UNSERE AGENDA HEISST WIDERSTAND! schien griffig genug. Beim dritten Bier schafften wir es noch, die Buchstaben gerade und lesbar auf den Stoff zu malen.
Den 1. November werde ich nie vergessen. Wir waren schon viele als wir uns leicht verkatert im Fischladen trafen, um mit dem U5-Ersatzbus zum Alex zu fahren. Schon vor dem Kino International stoppte der Bus und kam vor lauter Leuten nicht weiter. Wir entrollten Fahnen und Transparente uns sammelten uns. Die zu dieser Zeit zahlreichen Antifagruppen waren damit beschäftigt sich über Israel und Palästina zu zerlegen, weshalb wir der wichtigste Anlaufpunkt für die linksradikale Szene waren. Wir wuchsen wuchsen schnell auf über 1000 Leute. Diese waren eher schwarz gekleidet. Nicht eben das Konzept der FAU, die sich ja eigentlich gerade von dem begrenzten subkulturellen Milieu lösen und Gewerkschaft werden wollte. Der Erfolg drückte solche Diskussionen aber eher in den Hintergrund.
Später beteiligten wir uns weiter an diversen Aktionen, die ich aus dem Stegreif nicht mehr auseinanderzuhalten vermag. Es war auch immer das Gleiche: Flugblätter oder Transpis vor den Ämtern und Kundgebungen auf diversen, oft bundesweiten Aktionstagen. Immerhin: Eine Kundgebung vor dem Arbeitsamt Wedding sticht etwas heraus. Wir veranstalteten nämlich eine Kundgebung FÜR das Hartz-Papier und gaben uns unter von der FDP inspirierten Bannern alle Mühe, neoliberales Denken und Handeln ins Groteske zu verzerren. Es war nicht einfach, eh schon Groteskes durch Überzeichnung kenntlich zu machen, hat trotzdem Spass gemacht, jedoch nicht das Ruder herumgerissen.
Das taten andere. Als ich mich im Spätsommer grade mit meiner damaligen Freundin in Italien in irgendwelchen besetzten Häusern herumtrieb, ergatterte ich eines Tages einen Computer und war elektrisiert von den Nachrichten aus Deutschland. Irgendwo in Sachsen-Anhalt, an Orten von denen ich nicht immer wusste, das sie existierten, demonstrierten plötzlich tausende Ostdeutsche meiner Elterngeneration in ihren Jeansklamotten gegen das vierte Modul. Dessen Auswirkungen wurden jetzt plastisch. Die Leute konnten jetzt die Verschlechterungen ihrer Lebensbedingungen in ihren Bescheiden nachlesen und waren dementsprechend sauer. Aus dem scheinbaren Nichts heraus war plötzlich eine Massenbewegung entstanden – in Ostdeutschland die letzte mit (im Wesentlichen) linker Hegemonie. Zwar versuchten auch damals schon Rechte anzudocken – mit mäßigem, lokal begrenztem Erfolg, weil Linke und GewerkschafterInnen nach 2-Jähriger Vorarbeit einfach glaubwürdiger waren.
Zurück in Berlin saß ich plötzlich im Lauti des schwarz-roten Blocks, den wir zusammen mit der KvU (einem punkigen Splitter der DDR-Opposition) organisierten. Ich war nicht unbedingt heiß drauf mich da reinzusetzen aber als niemand anders wollte, musste ja irgendwer irgendetwas sagen und sich um die Mugge kümmern. Ich las alles Mögliche von allen möglichen Gruppen ab, machte mir aber auch Moderationsstichpunkte in der U-Bahn auf dem Weg.
Mit dem Aufkommen einer Massenbewegung zeichnete sich ein Ende der friedlichen Koexistenz von AnarchistInnen und Leuten aus der ehemaligen DDR – Opposition einerseits und den StalinistInnen von der MLPD ab. Letztere, die sich bisher recht unauffällig am Bündnis beteiligt hatten, witterten ihren Moment, die Bewegung zu dominieren, was in einer harten Auseinandersetzung zum Datum des nächsten bundesweiten Aktionstages samt defakto-Spaltung mündete. MLPD & Friends wollten unbedingt am 3. Oktober demonstrieren, was den meisten anderen des nationalistischen Geschmäckles wegen bedenklich schien, weshalb sie den 2. Oktober bevorzugten. Wie üblich bei solchen Diskussionen wurde dann vom Hütchen zum Stöckchen gestritten, während die MLPD versuchte Fakten zu schaffen und bei einer Montagsdemo ihren Lautsprecherwagen vor die Bühne fuhr und die Kundgebung störte. Beim nächsten Mal kamen irgendwelche TrotzkistInnen auf die Idee, ihnen diesmal mit den anderen Lautsprecherwagen den Weg zu versperren. Die Umsetzung dieses Planes führte allerdings in eine chaotische Auseinandersetzung – der MLPD mit uns und der MLPD mit der Polizei, die ungerufen Schiedsrichter spielen wollte. Eine hässliche Situation, deren Schleifen bei Bedarf im Indymedia-Archiv nachgelesen werden können.
An die Demo am 2. Oktober habe ich keine spezifischen Erinnerungen außer dass da tatsächlich mal die üblichen linksradikalen Gruppen (FelS, ALB usw) dabei waren und ihren eigenen Block organisierten. Warum auch nicht. Die Demo war groß aber langweilig. Am 3. Oktober. bin ich nicht hingegangen. Die zum Jahreswechsel geplante Blockierung der Arbeitsämter (Agenturschluss!) erwies sich als nicht so massenkompatibel wie es für einen Erfolg der Sache hätte sein müssen. Der Rest war Strohfeuer der üblichen Verdächtigen. Ich fand das frustrierend, da ich sehr viel Hoffnungen und Arbeit in die Sache gesteckt hatte.
Von den Bewegungen profitierte im Anschluss vor allem die neuformierte Linkspartei, die einen großen Teil des Protestes in parlamentarische Bahnen kanalisierte. Auf der Strasse führten die Reste der Montagsdemos – jetzt häufig dominiert und angeleitet von der MLPD, noch ein paar Jahre ein Schattendasein. Kümmerliche Reste soll es hier und da heute noch geben. Das alles rekapitulierend frage ich mich, warum wir (die antiautoritäre außerparlamentarische Linke) aus den vielen Bewegungs- und Emanzipationsmomenten so wenig über den Tag hinaus erreichen konnten. Waren wir zu müde um am Ball zu bleiben?
Sieben vereinzelte Bemerkungen, bedingt zusammenhängend aber unfertig:
1. Manchmal braucht es einen langen Atem. Womöglich immer, wenn wir nicht nur Strohfeuer wollen und soziale Bewegungen (und unsere eigenen Slogans) ernst nehmen.
2. Man könnte die Bewegung als Misserfolg sehen. Hartz IV wurde eingeführt – da hat auch kein Agenturschluss dran gerüttelt. Aber: Das Hartz-Papier hatte 13 Module von denen Hartz VI nur ein Punkt war! Längst nicht alles wurde so umgesetzt, wie es da stand. Dass der ganze Müll nur zum Teil über uns gekommen ist, zeigt, dass es sich lohnt, solche Verschlechterungen der Lebensrealität nicht einfach hinzunehmen. Wir sollten uns das für die Zukunft merken.
3. Eine emanzipatorische Massenbewegung in Ostdeutschland ist möglich. Nicht frei von Widersprüchen, aber möglich! Halten wir das fest und klammern uns dran!
Zugleich müssen wir uns die Frage stellen, warum das heute soweit weg zu sein scheint, warum der (in Teilen) selbe Frust, der damals Massen mit uns gemeinsam auf die Straße trieb, heute ein (nicht der Einzige) Motor ist für rechte (Pegida, AfD usw) oder rechtsoffene (Anti-Anti-Corona-Massnahmen, eine “Friedensbewegung”, die eher Unterstützungstruppe für das in jeder Hinsicht reaktionäre Putin-Regime zu sein scheint als eine antimilitaristische Bewegung, der ganze verschwörungsideologische Schrott…) Bewegungen und Proteste.
Diese in jeder Hinsicht deprimierende Situation einfach als gegeben und nicht veränderbar hinzunehmen, wäre Selbstaufgabe! Das wirft aber auch die Frage auf den Tisch, was wir falsch gemacht haben, was wir falsch machen. Eine Beschäftigung mit der letzten Massenbewegung in Ostdeutschland mit linker Hegemonie dürfte beim Versuch das zu beantworten nützlich sein. Die Auseinandersetzung bräuchte jedoch ein eigenes Buch, weshalb ich es bei dieser Bemerkung belassen will.
4. Nie wieder Bündnisse mit StalinistInnen! Alles was die anfassen wird von ihnen diskreditiert. Hier ist scharfe Abgrenzung vonnöten! Das sind wir auch der Geschichte der ArbeiterInnenbewegung schuldig. Es ist aber auch eine Frage der Selbstachtung, nicht mit Leuten zu paktieren, die keinen Hehl daraus machen, dass sie uns, hätten sie die Macht dazu, bei nächster Gelegenheit ins Gulag schicken oder erschießen lassen würden.
5. Die FAU Berlin gibt es immer noch. Sie hat sich zu einer kleinen Gewerkschaft mit etwa 600 Mitgliedern und einer gewissen Erfahrung mit kleinen Arbeitskämpfen gemausert (sie ist dabei auch viel professioneller geworden). Wachstum und der Versuch eine gewisse Professionalität zu entwickeln, führen aber auch zu neuen, vorher unbekannten Problemen. Als weitgehend passives Mitglied verfolge ich Aktionen, Strategiedebatten und interne Hakeleien mit einer Mischung aus Freude, Interesse und Kopfschütteln. Ich hoffe weiterhin auf die Entwicklung des Anarchosyndikalismus zu einem wirksamen Instrument für Arbeitskämpfe und gesellschaftliche Transformation (oder Revolution – was kümmerts mich!) in Richtung eines libertären Sozialismus. Ein paar hoffnungsvolle Ansätze sind jedenfalls vorhanden – schaunwama!
6. Ich selber mache immer noch Musik. Ich spiele nach wie vor für alle möglichen linken und anarchistischen Initiativen, versuche aber auch mit wechselndem Erfolg von der Musik zu leben. Für meine Entwicklung als nicht ganz unpolitischer Musiker hatte die Anti-Hartz-Bewegung mit ihren Hoffnungen und Enttäuschungen große Bedeutung. Ich wäre jemand anders ohne all das!
5. Ich möchte mich bei denen bedanken, mit denen ich die Zeit geteilt, diskutiert und gestritten habe. Und ich möchte an Thomas Gabler/Gert (FAU, später BASTA) und Ronny Fritzsch (Gegeninformationsbüro, lange vorher mal “Bewegung 2. Juni”) erinnern, die diese Geschichte hier nicht mehr mitschreiben und lesen können. Die Erde soll ihnen leicht sein!
7. Fragend schreiten wir voran, schrieben die Zapatistas und so ist es wohl auch. Wir sehen uns!
PS.: Wegen der Eingangs erwähnten Bürgergeldiskussion sollte man eigentlich kollektive Wutanfälle kriegen und alles kurz und klein schlagen (und dabei immer freundlich bleiben)! Nun ja. Immerhin gibt es eine Petition. Aber vielleicht sollten wir ja auch mal wieder auf die Strasse gehen?
